Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland bemängelt

Fehlende Hygiene und Privatsphäre: Das Institut für Menschenrechte kritisiert die Lage von Flüchtlingen in Deutschland. Unterbringung und Nachzug seien problematisch.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat gravierende Missstände bei deutschen Flüchtlingsunterkünften festgestellt. Wie das Institut in seinem zweiten Jahresbericht schreibt, sei das Leben vieler Flüchtlinge durch mangelhafte Hygiene und fehlende Privatsphäre gekennzeichnet. Zudem hätte ein große Zahl der Schutzsuchenden nur eingeschränkten Zugang zu Sprachkursen und somit Probleme bei der Integration.

Ende des vergangenen Jahres haben dem Bericht zufolge etwa 400.000 der in den Jahren 2015 und 2016 nach Deutschland geflohenen Menschen in Sammelunterkünften gelebt. Dort seien viele nicht über ihre Rechte informiert werden, weshalb sich Flüchtlinge nur selten über Menschenrechtsverletzungen beschwerten.

Besonders Schutzsuchende mit Behinderung sind nach Ansicht des DIMR eine zu wenig beachtete Gruppe. „In der Unterbringung werden die besonderen Bedarfe von Geflüchteten mit Behinderung kaum berücksichtigt”, kritisierte das Institut. So gebe es lange Wartezeiten für barrierefreie und behindertengerechte Einrichtungen. Die Betroffenen seien häufig von einer angemessenen Versorgung isoliert.

Kritik am Familiennachzug

Der Menschenrechtsbericht 2017 stellt zudem die Gesetzgebung für den Familiennachzug infrage. Laut einer Regelung der Bundesregierung ist ein Nachzug von Geschwistern nur dann möglich, „wenn ausreichender Wohnraum vorhanden und in der Regel auch der Lebensunterhalt gesichert ist”.

Dem DIMR zufolge könnte dies in der Praxis dazu führen, dass zwar den Eltern eines minderjährigen Flüchtlings Visa erteilt werden, jedoch nicht den Geschwistern. Eltern müssten sich so entscheiden, ob sie auf den Nachzug verzichten oder zunächst ohne die anderen Kinder nach Deutschland kommen.

Mehr Beachtung sollten nach Auffassung des Instituts auch die Rechte der schätzungsweise 100.000 Kinder von Strafgefangenen in Deutschland finden. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind groß: Während Kinder in Brandenburg und Niedersachsen den Angaben zufolge bis zu vier Stunden pro Monat mit dem inhaftierten Elternteil verbringen können, ist es in Hessen und im Saarland nur eine Stunde.

Das DIMR ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Es wird vom Deutschen Bundestag finanziert und legt diesem jährlich einen Bericht über die Menschenrechtssituation in Deutschland vor.